Petition „Gewalt gegen Polizei stoppen – Einsatzkräfte schätzen und noch besser schützen“

Die besorgniserregenden Entwicklungen in Deutschland was Angriffe und Diffamierungen von Polizistinnen und Polizisten bzw. von Einsatzkräften angeht, die Land und Demokratie schützen, erreichte mit den Ausschreitungen von 20. auf 21. Juni in Stuttgart ein neues Maß an Gewalt und Hass. Polizisten sind keine latenten Rassisten, wie Ihnen jüngst unterstelle wurde. Polizisten verteidigen unsere Freiheit.

Änderungen zum Schutz der Beamten erreichen

Das Motto der Petition lautet „Gewalt gegen Polizei stoppen – Einsatzkräfte schätzen und noch besser schützen“. Sie soll auf die zunehmenden Angriffe, Vorwürfe, Respektlosigkeiten und Unterstellungen gegen die deutsche Polizei aufmerksam machen und Änderungen zum Schutz der Beamten erreichen.

Die besorgniserregenden Entwicklungen in Deutschland stoppen

Die besorgniserregenden Entwicklungen in Deutschland was Angriffe und Diffamierungen von Polizistinnen und Polizisten bzw. von Einsatzkräften angeht, die Land und Demokratie schützen, erreichte mit den Ausschreitungen von 20. auf 21. Juni in Stuttgart ein neues Maß an Gewalt und Hass. Auch Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Esken im Vorfeld, Polizisten seien latente Rassisten und Texte in Zeitungen, die vorschlagen, die Polizei passe besser auf eine Mülldeponie, verschärften die Thematik und sind an Respektlosigkeit nicht zu überbieten.

Forderungen der Petition „Gewalt gegen Polizei stoppen – Einsatzkräfte schätzen und noch besser schützen“

  • Forderungen im Petitionstext sind, dass Respektlosigkeit und Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten nicht nur in der Theorie angesprochen werden, sondern in der Praxis zurückgehen müsse. Weiter heißt es im Text: „Die Bundesregierung wird aufgefordert, ein klares Bekenntnis zur Polizei abzugeben. Dieses kann nur mit Gesetzesanpassungen einhergehen.“
  • So solle die Bundesregierung einen neuen Anlauf prüfen, diskriminierende Symbole wie ACAB (All cops are bastards) oder ähnliche verachtende Schriften oder Symbole gegen die Polizei bzw. gegen den Staat zu verbieten. „Gewalt fängt mit der Sprache an.“ Die Justiz müsse den vorgegebenen Strafrahmen beginnend bei Beleidigungen gegen Einsatzkräfte (Polizei, Feuerwehr usw.) ausnutzen. Präventive Härte sei hier das Stichwort.
  • Eine erhöhte Polizeipräsenz auf öffentlichen Plätzen werde ausdrücklich befürwortet und müsse verstärkt umgesetzt werden.
  • Zudem müssten Einsatzkräfte in Gefahrenlagen für Mensch und Gesellschaft, wie es in Stuttgart der Fall war, schnell angemessen reagieren können, die Infrastruktur der Polizei müsse gestärkt werden.
  • Außerdem sollten weitere Änderungen geprüft werden, die Beamte besser zu schützen.

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